Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht

aktuelles Dokument:
UrhRVerletzungenInternet
image5
image4
image3
image2
image1
 Alle Kategorien:
  Forschungsdatenbank
  Lehrveranstaltungen
  Lexikon
  Literatur
  Rechtsgebiete
  Arbeitsrecht
  Baurecht
  Energierecht
  Europarecht
  Gesellschaftsrecht
  Gewerberecht
  Informationsrecht
  Insolvenzrecht
  Internationales Recht
  Konfliktmanagement
  Oe R
  Polnisches Recht
  Sozialrecht
  Strafrecht
  Unternehmens R
  Urheberrecht
  Internat Urheberrecht
  Urh R Anspruchssystem
  Urh R Aufgaben
  Urh R Ausblick
  Urh R Computerricht...
  Urh R Datenbanken
  Urh R Datenbankrecht
  Urh R Datenbankrich...
  Urh R Einfuehrung
  Urh R Filesharing
  Urh R Fremdenrecht
  Urh R Gliederung
  Urh R Infofreiheit
  Urh R Inhaltsschran...
  Urh R International
  Urh R Kollisionsrecht
  Urh R Leistungsschutz
  Urh R Leistungsschu...
  Urh R National
  Urh R Patentschutz
  Urh R Persoenlichke...
  Urh R Rechteumfang
  Urh R Schranken Inf...
  Urh R Schranken Kar...
  Urh R Schranken Kun...
  Urh R Schranken Oef...
  Urh R Schranken Pri...
  Urh R Schranken Son...
  Urh R Schrankenrege...
  Urh R Schutzmechani...
  Urh R Softwarerecht
  Urh R Sonstige Pers...
  Urh R Staatsvertraege
  Urh R Strafrechtsfo...
  Urh R Unternehmerre...
  Urh R Urheber
  Urh R Urheberrechte
  Urh R Verletzungen ...
  Urh R Vertragsrecht
  Urh R Verwertungsge...
  Urh R Verwertungsre...
  Urh R Werkbegriff
  Urh R Werkkategorien
  Urh R Werksonderreg...
  Urh R Werkvorausset...
  Urh R Zeitschranken
  Urh R Zivilrechtsfo...
  Verfassungsrecht
  Vergaberecht
  Verwaltungsrecht
  Wettbewerbsrecht
  Zivilrecht
  Rechtsprechung
  Service
  Studium F H S
  Wissensmanagement
ich war hier: UrhRVerletzungenInternet

Urheberrecht

10.3 - Besonderheiten bei Verletzungen im Internet


Mit der Richtlinie 2000/31/EG vom 8.6.2000 sind umfassend Rechtsfragen des elektronischen Geschäftsverkehrs geregelt worden. Eine dieser Fragen ist die Haftung für die Bereitstellung von Informationen im Internet. Diese Haftungsregeln sind auf alle Arten von Rechtsverletzungen im Internet anwendbar, gelten damit vor allem für alle Arten der Informations- und Inhaltebereitstellung, insbesondere aber bei urheberrechtlichen Verletzungen.

 (image: http://wdb.fh-schmalkalden.de/uploads/UrhRVerletzungenInternet/UrhRProvider.jpg)

 (image: http://wdb.fh-schmalkalden.de/uploads/UrhRVerletzungenInternet/UrhRProvider2.jpg)

Ausgeschlossen ist nach Art. 15 RL eine allgemeine Überwachungspflicht der Provider. Inwieweit dies auch bei wiederkehrenden Rechtsverstößen gilt, ist derzeit hoch umstritten, betrifft aber weniger das Urheber- als das Marken- und Wettbewerbsrecht.
Deutschland hat die Vorgaben der E-Commerce-RL in §§ 7-10 TMG umgesetzt.

Siehe hierzu auch folgende Entscheidungen:
EuGH, U. v. 29.1.2008 - C-275/06 – Promusicae/Telefonica
EuGH, U. v. 24.11.2011 – Rs. C-70/10 – Scarlet

 (image: http://wdb.fh-schmalkalden.de/uploads/UrhRVerletzungenInternet/UrhRTMGHaftung.jpg)

Die grundsätzliche Unterscheidung bei der Haftung von Informationsbereitstellung im Internet erfolgt also zunächst danach, ob es sich um eigene oder fremde Informationen handelt und erst danach, um welche Art von Provider es sich handelt. Die Regelung des (deklaratorischen) § 7 Abs. 1 TMG findet sich nicht in der E-Commerce-RL, deren Haftungserleichterung lediglich technisch bedingt und nicht nach der Stellung des Providers zum fremden Inhalt richtet. Aus diesem Grund ist die Konformität des § 7 Abs. 1 TMG mit der Richtlinie umstritten.

 (image: http://wdb.fh-schmalkalden.de/uploads/UrhRVerletzungenInternet/UrhRInformation.jpg)

Die Haftung für zu eigen gemachte Informationen ist identisch mit der Haftung für eigene Informationen. Auch die Beibringung eines sog. Disclaimer (Distanzierung vom fremden Inhalt) führt regelmäßig nicht zu einem Haftungsausschluss.

Siehe hierzu folgende Entscheidungen:
OLG Köln, U. v. 28.5.2002 - 15 U 221/01
BGH, U. v. 12.11.2009 - I ZR 166/07 – marions-kochbuch-de


Deutlich ist ebenso wie in der Rechtsprechung des EuGH die Ablehnung einer Überwachungspflicht (Art. 15 E-Commerce-RL, § 7 Abs. 2 TMG) durch die deutsche Rechtsprechung. Allerdings besteht hier ein Spannungsverhältnis zur Störerhaftung. Die Unterschiede zwischen der Freistellung von einer Überwachungspflicht einerseits und der Störerhaftung sind fließend.

BGH, U. v. 1.4.2004 - I ZR 317/01 – Schöner Wetten
BGH, Urteil vom 12.5.2010 - I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens

 (image: http://wdb.fh-schmalkalden.de/uploads/UrhRVerletzungenInternet/UrhRUeberwachungspflicht.jpg)




CategoryUrheberrecht
Diese Seite wurde noch nicht kommentiert.
Valid XHTML   |   Valid CSS:   |   Powered by WikkaWiki