Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht

aktuelles Dokument:
EnergieRITSecurityVorgaben
image5
image4
image3
image2
image1
 Alle Kategorien:
  Forschungsdatenbank
  Lehrveranstaltungen
  Lexikon
  Literatur
  Rechtsgebiete
  Rechtsprechung
  Service
  Studium F H S
  Wissensmanagement
ich war hier: EnergieRITSecurityVorgaben

Revision [94814]

Dies ist eine alte Version von EnergieRITSecurityVorgaben vom WojciechLisiewicz.

 

Rechtliche Vorgaben für IT-Sicherheit in der Energiewirtschaft

Vorschriften und Pflichten der EVU


Der Gesetzgeber hat die Bedeutung der Informationstechnologien und ihrer Sicherheit auch in der Energiewirtschaft mittlerweile erkannt und rechtliche Grundlagen geschaffen, die Gefahren vorbeugen und bei Beseitigung von eventuellen Problemen helfen sollen. Zentrale Bedeutung hat dabei § 11 EnWG, in dem die Pflichten von Netzbetreibern geregelt sind. Das insbesondere aus dieser Vorschrift folgende Schutzsystem wird nachstehend im Detail behandelt.

A. Pflichten des Netzbetreibers im Hinblick auf die IT
Gem. § 11 Abs. 1a EnWG müssen Netzbetreiber insbesondere auch Schutz gegen Bedrohungen für die IT wie folgt gewährleisten:

§ 11 Abs. 1a EnWG
(1a) 1 Der Betrieb eines sicheren Energieversorgungsnetzes umfasst insbesondere auch einen angemessenen Schutz gegen Bedrohungen für Telekommunikations- und elektronische Datenverarbeitungssysteme, die für einen sicheren Netzbetrieb notwendig sind. 2 Die Regulierungsbehörde erstellt hierzu im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik einen Katalog von Sicherheitsanforderungen und veröffentlicht diesen. 3 Der Katalog der Sicherheitsanforderungen enthält auch Regelungen zur regelmäßigen Überprüfung der Erfüllung der Sicherheitsanforderungen. 4 Ein angemessener Schutz des Betriebs eines Energieversorgungsnetzes liegt vor, wenn dieser Katalog der Sicherheitsanforderungen eingehalten und dies vom Betreiber dokumentiert worden ist. 5 Die Einhaltung kann von der Regulierungsbehörde überprüft werden. 6 Zu diesem Zwecke kann die Regulierungsbehörde nähere Bestimmungen zu Format, Inhalt und Gestaltung der Dokumentation nach Satz 4 treffen.

1. Pflicht selbst

2. Katalog der Sicherheitsanforderungen der BNetzA



B. Betreiber von anderen (als Netze) Energieanlagen

§ 11 Abs. 1b EnWG
(1b) 1 Betreiber von Energieanlagen, die durch Inkrafttreten der Rechtsverordnung gemäß § 10 Absatz 1 des BSI-Gesetzes vom 14. August 2009 (BGBl. I S. 2821), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1324) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung als Kritische Infrastruktur bestimmt wurden und an ein Energieversorgungsnetz angeschlossen sind, haben innerhalb einer von der Regulierungsbehörde festzulegenden Frist einen angemessenen Schutz gegen Bedrohungen für Telekommunikations- und elektronische Datenverarbeitungssysteme zu gewährleisten, die für einen sicheren Anlagenbetrieb notwendig sind. 2 Die Regulierungsbehörde erstellt hierzu im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik einen Katalog von Sicherheitsanforderungen, in den auch die Bestimmung der Frist nach Satz 1 aufzunehmen ist, und veröffentlicht diesen. 3 Für Telekommunikations- und elektronische Datenverarbeitungssysteme von Anlagen nach § 7 Absatz 1 des Atomgesetzes haben Vorgaben auf Grund des Atomgesetzes Vorrang. 4 Die für die nukleare Sicherheit zuständigen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder sind bei der Erarbeitung des Katalogs von Sicherheitsanforderungen zu beteiligen. 5 Der Katalog von Sicherheitsanforderungen enthält auch Regelungen zur regelmäßigen Überprüfung der Erfüllung der Sicherheitsanforderungen. 6 Ein angemessener Schutz des Betriebs von Energieanlagen im Sinne von Satz 1 liegt vor, wenn dieser Katalog eingehalten und dies vom Betreiber dokumentiert worden ist. 7 Die Einhaltung kann von der Bundesnetzagentur überprüft werden. 8 Zu diesem Zwecke kann die Regulierungsbehörde nähere Bestimmungen zu Format, Inhalt und Gestaltung der Dokumentation nach Satz 6 treffen.


C. Einführung von Schutzsystemen
gem. § 11 Abs. 1b EnWG

Diese Seite wurde noch nicht kommentiert.
Valid XHTML   |   Valid CSS:   |   Powered by WikkaWiki